Thomas Vogel
Thomas Vogel
13.02.2019

Zürich geht es gut. Wir arbeiten weiter daran.

Vor vier Jahren trat das bürgerliche Fünferteam für den Regierungsrat unter dem Titel «Top 5» an. Die Allianz, die sich am 24. März zur Wahl in den Regierungsrat stellt, nennt sich schlicht und verständlich «Bürgerliches Bündnis für den Regierungsrat». Das Ziel ist das gleiche: Dem Regierungsrat sollen weiterhin fünf bürgerliche Mitglieder angehören. Dem Kanton Zürich geht es sehr gut. Das aktuel- le Fünferteam mit Thomas Heiniger und Markus Kägi hat gute Arbeit geleistet. Der Regierungsrat hat die Rahmenbedingungen geschaffen, die den wirt- schaftlichen Erfolg des Kantons möglich machten. Er darf für sich in Anspruch nehmen, dem Wohlergehen des Kantons Zürich und seiner gesamten Bevölkerung Sorge getragen zu haben. Die Messlatte für das neue Team ist hoch. Und das ist gut so.

Erfolg nicht verwalten, sondern weiter erarbeiten
Und nun bin ich also seit dem 4. Oktober 2018 fast pausenlos unterwegs. Die Abende und Wochenenden bis zum 24. März sind praktisch ausgebucht. Jazzabende und Kinobesuche sind gestrichen. Podien, Strassenaktionen, Interviews und Stellung- nahmen (zu allen möglichen und unmöglichen Themen) sind angesagt. Die Abende sind länger, die Schlafzeiten knapper. Kürzlich meinte eine FDP- Nationalrätin lächelnd, nach einem schrägen Blick in meine Agenda: «Nun weiss ich noch mehr, warum ich nie für den Regierungsrat kandidieren wollte.» Aber ich beklage mich nicht. Im Gegenteil. Das ist Wahlkampf. Und ich bin hochmotiviert. Wie glücklich bin ich, Carmen neben mir zu wissen. Sie hat den intensiven Parcours bereits vor vier Jahren an der Seite von Thomas Heiniger absolviert. Ich profitiere von ihrer gelassen ausgestrahlten Souveränität der «Bisherigen». Sie, Silvia Steiner und Ernst Stocker, können, weil es dem Kanton so gut geht, zu Recht auf Erfolge hinweisen. Aber sie verlassen sich bewusst nicht auf einen «Bisherigen-Bonus». Erreichtes muss weiterentwickelt, darf nicht verwaltet werden. Deshalb meint das Bürgerliche Bündnis: «Zürich geht es gut. Wir arbeiten weiter daran.» Als «Frischling» hat man es gegenüber den Bisherigen etwas schwerer. Diese werden nicht an jeder Ecke gefragt: «Welche Direktion hätten Sie denn gern?» Diese haben schon eine. Ich hingegen, ganz gemäss schweizerischer Usanz, verweise de- mütig auf das, was am Schluss der Verteilung noch bliebe. Und so muss ich dann nachlesen, wie ein Journalist schrieb, ich wolle den Job von Mario Fehr, nur weil ich sagte, man müsse angesichts des dichteren Zusammenlebens und zunehmender neuer Kriminalitätsformen wie Cybercrime über eine Erhöhung der Polizeibestände in Zukunft reden. Plötzlich werden kleinste Äusserungen auf die Goldwaage gelegt und (fehl-)interpretiert.

Kein monolithischer Block
Allen Beteiligten ist bewusst, dass das Bürgerliche Bündnis kein monolithischer Block ist. Eine Studie der Uni Zürich belegt aber immerhin, dass die FDP im Zürcher Kantonsrat bei politischen Entscheidungen mit der CVP über eine Übereinstimmung von 85 Prozent verfügt und mit der SVP über eine solche von 74 Prozent. Es gibt also eine von der jeweiligen Sache herbeigeführte Einigkeit, weil man «gleich tickt», insbesondere in zentral bedeutsamen Themen wie dem Finanzhaushalt, der Steuerbelastung, den Infrastrukturen und der Deregulierung. Auf der anderen Seite gibt es unterschiedliche Sichtweisen. Und auch das ist gut so. Es schadet nicht, wenn sie im Wahlkampf sichtbar werden.
Schon während der Roadshow, die meiner Nomination vom 4. Oktober vorausging, aber auch an der Delegiertenversammlung selbst, erklärte ich, dass aus meiner Sicht in den kommenden Jahren zwei Themen Bedeutung haben werden: der prognostizierte Bevölkerungszuwachs im Kanton Zürich und das Verhältnis zwischen Stadt und Land. Es ist sicher Zufall, aber seit ich mich öffentlich dazu äussere, sind zahlreiche Medienartikel über Auswirkungen und Herausforderungen des mutmasslichen Wachstums erschienen. Und in praktisch allen Begegnungen mit Menschen im Kanton werde ich auf das Thema angesprochen. Es beschäftigt die Leute.
Als Freisinniger sehe ich die Entwicklung nicht durch eine ideologische Brille. Zuwachs heisst nicht Zuwanderung! Die vom Kanton evaluierte Wachstumsprognose ist nun mal da. Sie wird (momentan) nicht in Zweifel gezogen. In der Direktion von Regierungsrat Markus Kägi wurden Machbar- keitsstudien entwickelt. Aus seiner Direktion stammen auch die einschlägigen Vorschläge, wo im Kanton das Wachstum «geschehen» soll: zu 20 Prozent in den ländlichen und zu 80 Prozent in den urbanen Gebieten. Diesen richtplanerischen Vorstellungen haben CVP, FDP und SVP im Kantonsrat zugestimmt. Last but not least. Wir alle im Fünferteam verfügen über eine Visitenkarte mit einem identischen Text: «Als Bürgerliche werden wir im Regierungs- rat alles tun, damit es Zürich weiterhin gut geht.» Es ist eine Absichtserklärung für die künftige Zusammenarbeit. Den Willen, zusammenzuwirken, ohne Aufgabe unterschiedlicher Sichtweisen – ich erlebe ihn auf sehr angenehme Weise. So wie am Sponsorenbrunch von Natalie Rickli, an dem ich ihr Gast sein durfte. Oder, für mich als Premiere, an der Albisgüetlitagung. Ich bin sicher: So wird ein gutes Fundament gelegt für eine gute zukünftige Zusammenarbeit in der Zürcher Regierung.

Thomas Vogel
Regierungsratskandidat und Fraktionspräsident